Betriebsratswahl: Organisation der erforderlichen Wahlutensilien und Einrichtungen

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Der Wahlvorstand muss sich unbedingt rechtzeitig darum kümmern, dass die zur Stimmabgabe erforderlichen Einrichtungen vorhanden sind. Das muss nicht zwingend erst nach Erlass des Wahlausschreibens geschehen, sondern kann natürlich bereits vorher erfolgen. Je nach Ausstattung des Betriebs und dem Umstand, ob zum ersten Mal ein Betriebsrat gewählt wird oder nicht, ist der Aufwand hier größer oder kleiner. In Betrieben, in denen bereits in der Vergangenheit Betriebsratswahlen durchgeführt wurden, werden wahrscheinlich einige Utensilien, die zur Durchführung der Wahl notwendig sind, vorhanden sein. Erflogt jedoch zum ersten Mal eine Betriebsratswahl, müssen Wahlrunen beschafft werden. Des Weiteren müssen auch ausreichende Einrichtungen vorhanden sein, die den Wählern eine geheime Stimmabgabe ermöglichen. Es müssen also Wahlkabinen/Trennwände oder Ähnliches beschafft werden.

Wird in mehreren Wahlräumen an einem Tag zur gleichen Zeit gewählt, muss auch dafür gesorgt sein, dass eine ausreichende Anzahl Wahlurnen sowie genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vorhanden sind.

Je nach Ausgestaltung der Wahlurnen muss eine ausreichende Anzahl Schlösser, Plomben, Siegelband oder Siegellack vorhanden sein. Diese Utensilien werden benötigt, um die Wahlurnen bei einer Unterbrechung der Stimmabgabe oder nach Beendigung der Stimmabgabe versiegeln zu können.

Damit aber die Stimmabgabe überhaupt erfolgen kann, müssen natürlich Stimmzettel vorbereitet werden. In der Regel werden darüber hinaus auch Briefwahlunterlagen vorbereitet und an die Briefwähler versendet werden müssen.

Buch: „Betriebsratswahl“

Die Betriebsratswahl rechtssicher vorbereiten und durchführen.

von Rechtsanwalt Pascal Manthey

Dieses Buch erläutert alle wesentlichen Aspekte einer Betriebsratswahl, von der Bestellung eines Wahlvorstands bis hin zu den Grundzügen einer eventuellen Wahlanfechtung. Perfekt geeignet für die Vorbereitung und Durchführung einer Betriebsratswahl. Sämtliche aktuellen Gesetzesänderungen sind berücksichtigt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz und Änderung der Wahlordnung).

Aus dem Inhalt:

  • Erläuterung wesentlicher Grundbegriffe.
  • Wann kann ein Betriebsrat errichtet werden?
  • Wie wird ein Wahlvorstand bestellt?
  • Normales und vereinfachtes Wahlverfahren
  • Was ist eine Wählerliste und wie wird sie erstellt?
  • Wie wird die Geschlechterquote ermittelt?
  • Was ist ein Wahlausschreiben und welche Inhalte muss es aufweisen?
  • Welche Fristen gibt es zu beachten?
  • Ermittlung des Wahlergebnisses
  • usw.

Damit die Umsetzung in der Praxis gelingt enthält das Buch zahlreiche

  • Beispiele
  • Checklisten
  • Muster und Vorlagen
  • Ablaufpläne

Sämtliche Mustervorlagen stehen als Word- und PDF-Dokumente zum Download bereit.

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von Dr. jur. Henning Kluge

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