Quiz-Frage: Arbeitgeber streicht Zuschläge
08.08.2016 | Betriebliche Lohngestaltung, Zuschläge, Lohn & Gehalt

Quiz-Frage: Arbeitgeber streicht Zuschläge

Der Arbeitgeber streicht ohne Zustimmung des Betriebsrats bislang gezahlte Zuschläge für Samstags-, Sonntags- und Feiertagsarbeit.

In einem Pflegeheim existiert seit vielen Jahren ein einseitig vom Arbeitgeber aufgestelltes Regelwerk, das zahlreiche Regelungen zu den Arbeitsverhältnissen der Mitarbeiter enthält. Der Arbeitgeber hat dieses Regelwerk mit dem Begriff "Haustarif" überschrieben. In diesem "Haustarif" werden den Arbeitnehmern unter anderem Zuschläge für die Arbeit an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen zugesagt.

In einer Mitarbeiterversammlung kündigt der Arbeitgeber an, diese Zuschläge künftig nicht mehr zahlen zu wollen. In den Folgemonaten macht der Arbeitgeber diese Ankündigung wahr und zahlt tatsächlich keine Zuschläge mehr an die Mitarbeiter aus. Den Betriebsrat hat der Arbeitgeber zuvor nicht beteiligt.

Der Betriebsrat beantragt beim Arbeitsgericht, dem Arbeitgeber aufzugeben, es zu unterlassen, die Mitarbeiter ohne Zahlung der Zuschläge zu bezahlen.

Wir hat das Arbeitsgericht entschieden?

Antwortmöglichkeit 1: Das Arbeitsgericht hat dem Betriebsrat Recht gegeben.

Antwortmöglichkeit 2: Das Arbeitsgericht hat den Antrag des Betriebsrats zurückgewiesen.


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