Organisation der erforderlichen Wahlutensilien und Einrichtungen
Organisation der erforderlichen Wahlutensilien und Einrichtungen

Organisation der erforderlichen Wahlutensilien und Einrichtungen

Der Wahlvorstand muss sich unbedingt rechtzeitig darum kümmern, dass die zur Stimmabgabe erforderlichen Einrichtungen vorhanden sind. Das muss nicht zwingend erst nach Erlass des Wahlausschreibens geschehen, sondern kann natürlich bereits vorher erfolgen. Je nach Ausstattung des Betriebs und dem Umstand, ob zum ersten Mal ein Betriebsrat gewählt wird oder nicht, ist der Aufwand hier größer oder kleiner. In Betrieben, in denen bereits in der Vergangenheit Betriebsratswahlen durchgeführt wurden, werden wahrscheinlich einige Utensilien, die zur Durchführung der Wahl notwendig sind, vorhanden sein. Erflogt jedoch zum ersten Mal eine Betriebsratswahl, müssen eine oder ggf. auch mehrere Wahlrunen beschafft werden. Des Weiteren müssen auch ausreichende Einrichtungen vorhanden sein, die den Wählern eine geheime Stimmabgabe ermöglichen. Es müssen also ggf. Wahlkabinen/Trennwände oder Ähnliches beschafft werden.

Wird in mehreren Wahlräumen an einem Tag zur gleichen Zeit gewählt, muss auch dafür gesorgt sein, dass eine ausreichende Anzahl Wahlurnen sowie ggf. auch genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vorhanden sind.

Je nach Ausgestaltung der Wahlurnen muss eine ausreichende Anzahl Schlösser, Plomben oder Siegellack vorhanden sein, damit die Wahlurnen nach Beendigung der Stimmabgabe versiegelt werden können, falls die Stimmenzählung nicht unmittelbar nach Beendigung der Stimmabgabe durchgeführt wird (im regulären Wahlverfahren z. B. wenn die Wahl an verschiedenen Orten oder über mehrere Tage hinweg durchgeführt wird oder wenn im vereinfachten Wahlverfahren eine nachträgliche schriftliche Stimmabgabe erforderlich ist).

Damit aber die Stimmabgabe überhaupt erfolgen kann, müssen natürlich Wahlzettel und Wahlumschläge vorbereitet werden. Dergleichen müssen ggf. Briefwahlunterlagen (insbesondere die vom Wahlvorstand vorgedruckte und vom Briefwähler zu unterzeichnende Erklärung, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet wurde) erstellt und versandt werden.

Wer schreibt das hier?

Pascal Manthey

Herr Manthey ist Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Arbeitsrecht. Als Referent für Betriebsratsschulungen ist er insbesondere auf das Thema "Betriebsratswahl" spezialisiert. Herr Manthey schult regelmäßig Wahlvorstände in der Vorbereitung und Durchführung rechtssicherer Betriebsratswahlen (www.kluge-seminare.de/seminare/betriebsratswahl/).

Aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse des Wahlrechts ist Herr Rechtsanwalt Manthey Spezialist für die Anfechtung von Betriebsratswahlen.

Hier finden Sie weitere Informationen zu Herrn Rechtsanwalt Manthey.


 

Aktuell: Betriebsratswahl 2018

Infos & Schulungen zu den nächsten regelmäßigen Betriebsratswahlen

Im Jahr 2018 finden von März bis Mai die nächsten regelmäßigen Betriebriebsratswahlen statt.

Aktuelle Infos zur Betriebsratswahl 2018

Das müssen Betriebsräte jetzt zur Betriebsratswahl 2018 wissen:

Betriebsratswahl 2018 Ab wann darf der Betriebsrat den Wahlvorstand bestellen?
Betriebsratswahl 2018 Bis wann muss der Betriebsrat spätestens den Wahlvorstand bestellen?
Betriebsratswahl 2018 Welches Wahlverfahren ist das richtige?
Betriebsratswahl 2018 – Termine und Zeitplan

Seminare zur Betriebsratswahl 2018

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