Absetzen eines freigestelten BR

armesau:D

Erfahrenes Mitglied
#1
hallo Zusammen, ich habe folgende Frage: wenn ein BRV oder sein Stellv. vom BR abgewählt wird, bleibt die Person weiterhin freigestellt (die Freistellung ist für diese Person namentlich und nicht für das Amt beschlossen), oder endet seine Freistellung automatisch mit? Ich bin mir nicht sicher, aber ich glaube die Freistellung kann auch durch Beschluss entzogen werden, auch wenn die Person noch im Amt ist... (?)
 

RA_Kluge

Administrator
Mitarbeiter
#2
Die Freistellung und das Amt des Betriebsratsvorsitzenden sind nicht miteinander verknüpft. Wenn ein freigestellter Betriebsratsvorsitzender als Betriebsratsvorsitzender abberufen wird, bleibt die Freistellung deshalb weiterhin bestehen. Für die Abberufung aus der Freistellung wäre ein weiterer Betriebsratsbeschluss erforderlich.

Für die Abberufung als Betriebsratsvorsitzender und für die Abberufung aus der Freistellung gibt es grundsätzlich auch unterschiedliche Voraussetzungen:
  • Abberufung als Betriebsratsvorsitzender: Beschluss mit einfacher Stimmenmehrheit genügt, offene Abstimmung
  • Abberufung aus der Freistellung (wenn nach Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt): Beschluss mit Drei-Viertel-Mehrheit erforderlich, geheime Abstimmung
 

armesau:D

Erfahrenes Mitglied
#3
Die Freistellung und das Amt des Betriebsratsvorsitzenden sind nicht miteinander verknüpft. Wenn ein freigestellter Betriebsratsvorsitzender als Betriebsratsvorsitzender abberufen wird, bleibt die Freistellung deshalb weiterhin bestehen. Für die Abberufung aus der Freistellung wäre ein weiterer Betriebsratsbeschluss erforderlich.

Für die Abberufung als Betriebsratsvorsitzender und für die Abberufung aus der Freistellung gibt es grundsätzlich auch unterschiedliche Voraussetzungen:
  • Abberufung als Betriebsratsvorsitzender: Beschluss mit einfacher Stimmenmehrheit genügt, offene Abstimmung
  • Abberufung aus der Freistellung (wenn nach Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt): Beschluss mit Drei-Viertel-Mehrheit erforderlich, geheime Abstimmung
Vielen dank für die Aufklärung, schöne Grüße:)