Betriebsrat und der Stufenaufstieg

#1
Hallo zusammen,

ich hätte mal ein paar kurze Fragen bezüglich der Entgeltstufen. Wie genau ist der Betriebsrat bei vorgezogenen Stufenaufstiegen involviert?
Ich habe jetzt öfters gelesen, dass das Mitbestimmungsrecht des Personalrats über die Verkürzung oder Verlängerung der Stufenlaufzeit bisher verneint wurde. Hat der Arbeitgeber diesbezüglich wenigstens eine Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat?
Für einen vorgezogenen Stufenaufstieg müsste ein Beurteilungssystem bestehen oder ((§ 5 TVöD)? Vielen Dank im Voraus für eure Unterstützung.
 

RA_Kluge

Administrator
Mitarbeiter
#2
Ein (vorgezogener) Stufenaufstieg ist eine Umgruppierung. Vor einem (vorgezogenem) Stufenaufstieg muss deshalb der Arbeitgeber nach § 99 BetrVG die Zustimmung des Betriebsrats beantragen.