Betriebsratsmitglied verhindert?

[q166132]

Hallo zusammen,

ich habe eine kurze Frage, ob ich ein Ersatzmitglied laden muss oder nicht.

"Tatsächliche Verhinderungsgründe sind in der Regel Abwesenheiten vom Arbeitsort auf Grund einer Dienstreise oder der Teilnahme an einer Schulungs- oder Bildungsveranstaltung."

"Schulungs- oder Bildungsveranstaltung" verstehe ich auch als interne arbeits-fachspezifische Schulung.
Ist nun das Betriebsratsmitglied "Tatsächlich" verhindert und muss nachgeladen werden, oder darf das Betriebsratsmitglied selbst entscheiden, ob es an der Schulung oder ob es an der Sitzung teilnehmen möchte?

Vielen Dank.
Karsten

 

[RA_Manthey]

Hallo!

"Zwar darf ein Verhinderungsfall nicht gezielt herbeigeführt werden. Jedoch entscheidet das jeweilige BR Mitgl. in eigener Verantwortung darüber, welcher seiner beruflichen, privaten oder betriebsverfassungsrechtlichen Pflichten er im Kollisionsfall den Vorrang gibt."
Fitting BetrVG, § 25 Rn. 21 mit Verweis auf BAG 23.06.10 - 7 ABR 103/08

Erklärt sich das BR Mitglied also aufgrund der arbeits-fachbspezifischen Schulung für verhindert, muss das entsprechende Ersatzmitglied zur Betriebsratssitzung eingeladen werden.

 

[q166132]

Hallo Herr Manthey,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Karsten