Betriebsratssitzungen und Schichtdienst

T.Weber

Neues Mitglied
#1
Hallo
Habe zwei Fragen zu Freistellung für nicht freigestellten BR im Schichtdienst.
Ich bin im Schichtdienst eingestellt, das bedeutet 1 Woche Nachtschicht, 1Woche Spätschicht und dann 3 Wochen Frühschicht.
1) Es ergibt es sich das die Betriebsratssitzungen in der Nachtschichtwoche Donnerstags von 07:00-15:00 Uhr angesetzt ist. Die Nachtschicht geht von 22:00-06:00Uhr.
Das heißt ich kann die Nachtschicht am Mittwoch und am Donnerstag nicht verfahren und bin bezahlt freigestellt.
2) Die Betriebsratssitzung fällt in die Spätschicht. Diese geht von 14:00-22:00 Uhr. Auch hier ist die Betriebsratssitzung von 07:00-15:00 Uhr angesetzt. Das heißt ich verfahre an diesem Tag keine Spätschicht und bin bezahlt freigestellt.

Nun die Fragen.
Habe ich in beiden Fällen für die Zeit die außerhalb meiner Dienstzeit liegt auch Anspruch auf Freizeitausgleich nach § 37 ABS.3 BetrVG ?
Muß ich die Spätschicht am Tag vor der Betriebratssitzung vorzeitig beenden um auf die 11 Stunden Ruhezeit zu gelangen?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Weber
 
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Rm Baer

Erfahrenes Mitglied
#2
Hallo T. Weber
ersteinmal zu deiner zweiten Frage: Ja du musst die Ruhezeiten einhalten.
Aber du kannst ja auch die Ruhezeit auf 9 Stunden verkürzen wenn du die nachholst. ArbZG §7(1)3.
Das sollte, bei der BR Sitzung in der Spätschicht, möglich sein. Da du nach der BR Sitzung für die nächste Spätschicht bezahlt freigestellt bist hast du die Ruhezeit locker wieder reingeholt.
Wie das mit der Dienstzeit nach § 37 (3) aussieht bin ich mir auch nicht ganz schlüssig, da du ja am Tag davor und am Tag nach der BR Sitzung freigestellt bist, bei vollen Bezügen. Dann nochmal die Zeit von ca.8 Stunden für die BR Arbeit als Freizeitausgleich zu bekommen halte ich für nicht durchsetzbar. Aber das ist nur mein Bauchgefühl.
Anders gesehen hast du ja nur frei um das ArbZG einzuhalten (Ruhezeit) und nicht für die BR Arbeit an sich. Also würde der § 37 (3) zum tragen kommen. In den Kommentaren konnte ich nichts finden das deinen Fall genau beschreibt. Evtl. schreibt ja einer der Anwälte dazu.
Gruß
 

T.Weber

Neues Mitglied
#3
Danke für die Antwort.
Bei mir ist es bis jetzt so gewesen das ich die Zeit ausserhalb meiner Dienstzeit auch als Freizeit gutgeschrieben bekam. Und das über mehrere Jahre. Jetzt wurde etwas bei der Kontierung geändert und es wird nicht mehr gutgeschrieben.
Hoffe auch das einer der Anwälte seine Meinung dazu mitteilt.
Gruß