BRV scheidet aus

#1
Hallo zusammen,

wir sind ein 3er Gremium und haben demnächst die Situation, dass unser BRV aus der Firma ausscheidet.
Wenn der BRV z.B. am 31.07.20 ausscheidet, rückt ja das Ersatzmitglied nach.
Ist das so richtig, dass die Wahl des neuen BRV erst am 01.08.20 stattfinden kann und darf?

Im Netz habe ich auch folgende Aussagen gefunden, den ich nicht ganz traue:

- Der Stell. BRV rückt auf die Stelle nach
- Die Neuwahl muss nach dem Eingang der Kündigung (4 Wochen Kündigsfrist) stattfinden und der alte BRV kann noch mitwählen

Danke & Grüße
 

RA_Manthey

Administrator
Mitarbeiter
#2
Hallo!

Wenn der BRV ausscheidet und damit sein Amt verliert, übernimmt vorübergehend der/die Stellvertretung die Aufgaben des BRV, bis ein neuer BRV gewählt wurde. Die Stellvertretung rückt aber nicht automatisch und dauerhaft in die Position des BRV nach. Das wäre nur dann der Fall, wenn die Stellvertretung zum BRV gewählt wird.

Die Aufgabe der Stellvertretung ist es nach dem Ausscheiden des BRV eine Betriebsratssitzung einzuberufen und die Tagesordnung festzulegen. Ein TOP wäre dann die Neuwahl einer/eines Betriebsratsvorsitzenden.

Ist das so richtig, dass die Wahl des neuen BRV erst am 01.08.20 stattfinden kann und darf?
Nein, die Neuwahl kann auch vorher stattfinden. Wenn der BRV lediglich seine Funktion als Vorsitzender niederlegt, ohne zu diesem Zeitpunkt bereits vollständig aus dem BR ausgeschieden zu sein.