Darf der BRV BR Sitzungen absagen?

#1
Wir haben in unserer Geschäftsordnung festgelegt, uns alle 3 Wochen Donnerstag und Freitag zur BR Gremiumssitzung ab 9.30 Uhr zu treffen. Dies wurde auch in einem Excell Kalender festgehalten und verteilt ( auch an den Arbeitgeber ). Einladen und Tagesordnung verschicken wird vom BRV getan.

Frage: Darf der BRV jetzt die Sitzung 2 Wochen vorher absagen? Begründen tut er das mit, BRM sind auf Seminar, es gab viele Abmeldungen und Ersatzmitglieder sind krank.

Für mich sind die Gründe an den Haaren herbei gezogen. Wir sind ein 21er Gremium und haben 10 Ersatzmitglieder die auch an den Sitzungen teilnehmen und auch zu Seminaren geschickt werden. Zudem gibt es auf unseren 3 Wahl Listen bis zu 30 weiter aufgeführte Kolleginnen und Kollegen.

Wir brauchen 11 BRM um beschlussfähig zu sein und das wären wir auf jeden Fall. Einen Ausweichtermin / außerordentliche Sitzung gibt es nicht.

Im Gesetz ( Aufgaben des BRV ) finde ich nichts darüber, dass der BRV die Sitzung so einfach absagen darf. Schließlich ist er einer unter gleichen und muss sich dem Willen des BR fügen und der Geschäftsordnung Folge leisten. Oder sehe ich das verkehrt.

Vielen Dank im Voraus
 

RA_Manthey

Administrator
Mitarbeiter
#2
Hallo!

Für mich entscheidend ist insbesondere, dass sich der BR eine Geschäftsordnung gegeben hat, in der Sitzungstage verbindlich festgelegt sind. Wenn sich also in der Geschäftsordnung keine abweichenden Regelungen finden, ist der Vorsitzende an die Durchführung der Sitzungen gebunden. Das vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die Beschlussfähigkeit aller Voraussicht nach nicht beeinträchtigt ist.
 
Zuletzt bearbeitet:

Rm Baer

Erfahrenes Mitglied
#3
Wir brauchen 11 BRM um beschlussfähig zu sein und das wären wir auf jeden Fall.
Das ist doch das, worauf es ankommt. In andren Gremien wird sogar damit gespielt um die Nachrücker wieder für ein Jahr zu sichern.
Ich denke euer BRV hat Angst das er nicht kontrollieren kann was dort beschlossen werden könnte.
Eine GO hat auch eingehalten zu werden .Dazu erstellt das Gremium die ja.
Wenn sich also in der Geschäftsordnung keine abweichenden Regelungen finden, ist der Vorsitzende an die Durchführung der Sitzungen gebunden.
Da ist das Gesetzliche
 

RA_Manthey

Administrator
Mitarbeiter
#4
Zudem gibt es auf unseren 3 Wahl Listen bis zu 30 weiter aufgeführte Kolleginnen und Kollegen
Das habe ich vorhin vergessen zu erwähnen. Wenn auf den jeweiligen Listen insgesamt noch bis zu 30 weitere Arbeitnehmer/innen aufgeführt sind, dann sind das allesamt Ersatzmitglieder, die im Falle der Verhinderung von "ordentlichen" Mitgliedern ggf. zur Sitzung einzuladen sind.
 

Hägar

Aktives Mitglied
#5
Mittlerweile sind wir ja etwas weiter in der Zeit und der aktuellen Situation gerückt. Seminare wird es wohl kaum noch geben, die einen Praxisteil oder per Zusammenkunft beinhalten. Und Nachrücker sollte es auch genügend geben, es sei denn, sie sind von Ausgangssperren/-beschränkungen daran gehindert. Entscheidend wäre noch, wenn die Nachrücker selber entscheiden, dass sie derzeit nicht zusammenkommen wollen. Dann könnte es für viele BRs ein Problem geben. Ob bei Eurer Größe des BR auch ist fraglich. Frag den BRV, dann weißt du mehr.