Entsendebeschluss

Sittingbull

Erfahrenes Mitglied
#1
Guten Morgen Schwarmintelligenz,
wir haben im Januar einen Entsendebeschluss gefasst für einen Kurs, der im April stattfinden sollte.
Der Kur wurde wegen Covid-19 auf Oktober verschoben.
Müssen wir jetzt einen neuen Entsendebeschluss fassen oder können wir den bestehenden "umwidmen" weil der ja nicht stattgefunden hat.
Wäre für Tipps dankbar
Danke
Gruß
Sittingbull
 

esci

Neues Mitglied
#2
Der Beschluss beinhaltet WER WANN WO. Das WANN und evtl. das WO ändert sich nun. Daher ist ein neuer Beschluss zu fassen.
 

armesau:D

Erfahrenes Mitglied
#3
Der Beschluss beinhaltet WER WANN WO. Das WANN und evtl. das WO ändert sich nun. Daher ist ein neuer Beschluss zu fassen.
Ok kann man, es ist aber nicht nötig, weil der Beschluss bezieht sich immer nur auf die Weiterbildung, die ist beschlossen. "Der BR xy, wird zur Weiterbildung in das Seminar Wirtschaftsausschuss geschickt".
Wann, wo, etc. sind nie festgelegt (werden nur beiläufig erwähnt), Seminare werden abgesagt, Mitarbeiter werden krank, Flüge werden annulliert. Wir hatten schon alles, wir hatten auch nie einen neuen Beschluss gemacht. ;)
 

esci

Neues Mitglied
#4
Ok kann man, es ist aber nicht nötig, weil der Beschluss bezieht sich immer nur auf die Weiterbildung, die ist beschlossen. "Der BR xy, wird zur Weiterbildung in das Seminar Wirtschaftsausschuss geschickt".
Wann, wo, etc. sind nie festgelegt (werden nur beiläufig erwähnt), Seminare werden abgesagt, Mitarbeiter werden krank, Flüge werden annulliert. Wir hatten schon alles, wir hatten auch nie einen neuen Beschluss gemacht. ;)
Dachte ich länger Zeit auch, ist aber trotzdem falsch.
Siehe Fitting §37 BetrVG Rn 231:
[…]Beschluss[…] hierbei hat der BR zu entscheiden, welche BR-Mitgl. an welchen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen teilnehmen, und zum anderen, zu welchem Zeitpunkt[…]

Somit ist der Inhalt des Beschlusses sehr detailliert und ist hinfällig, sollte sich Zeit, Ort und Teilnehmer ändern.
 

armesau:D

Erfahrenes Mitglied
#5
Dachte ich länger Zeit auch, ist aber trotzdem falsch.
Siehe Fitting §37 BetrVG Rn 231:
[…]Beschluss[…] hierbei hat der BR zu entscheiden, welche BR-Mitgl. an welchen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen teilnehmen, und zum anderen, zu welchem Zeitpunkt[…]

Somit ist der Inhalt des Beschlusses sehr detailliert und ist hinfällig, sollte sich Zeit, Ort und Teilnehmer ändern.
ok recht hast du und Danke. Trotzdem, haben wir den Zeitpunkt meistens als "nächstmöglichen Zeitpunkt im Beschluss definiert".
 

Rm Baer

Erfahrenes Mitglied
#6
Solange die GL nichts sagt geht das natürlich, das nur gesagt wird: Mitarbeiter XY geht zu Schulung Z.
Nur wenn es zu Steitigkeiten kommt könnt ihr den Beschluss in die Tonne kloppen. Es ist kein gültiger Beschluss.
Der AG könnte ja auch verlangen ein gleiwertiges Seminar in einer nähren Stadt ( keinen Hotelkosten) zu besuchen oder zu einem anderen Zeitpunkt. z.b. 14 Tage später weil der Mitarbeiter gebraucht wird.
Gruß Rmbar
 

Hägar

Aktives Mitglied
#7
Wir hatten das auch und sicherheitshalber unter Bezugnahme des ursprünglichen Beschlusses den Beschluss neu gefasst mit Angabe der Termin- und ggf. Ortsveränderung auf Grund von Covid-19. Der GL war das egal, da der Beschluss ja schon gefasst war. Aber es kann dann jedefalls niemand meckern oder in Zweifel ziehen.