Ist das Monatsgespräch eine Pflicht?

Sittingbull

Erfahrenes Mitglied
#1
Moin zusammen,
gem. $ 74 BetrVG SOLL der Betriebsrat einmal im Monat mit der Geschäftsführung zusammensitzen und Probleme diskutieren bzw. Lösungen finden.
Hierzu ein paar Fragen:
1. Unsere Geschäftsführung kommt aus England, der Stellvertreter (auch immer anwesend) aus den Niederlanden. Bisher haben wir immer versucht auf Englisch mit den Leuten zu verhandelt. Wir sehen aber, dass bei juristischen oder personellen Problemen unser Englisch dafür oftmals nicht ausreicht. Deswegen haben wir gefordert, dass bei zukünftigen Monatsgesprächen ein Dolmetsche anwesend ist, der übersetzt. Ist das legitim?
2. Als Gegenleistung würden wir nur noch alle 2 Monate ein Monatsgespräch durchführen oder natürlich, wenn etwas dringendes anliegt. Da es sich bei § 74 um eine "Soll" Vorschrift handelt sind wir der Meinung dass das möglich ist. Ist auch das in der Form möglich?
Danke schon mal für die Antworten
Gruß
 

RA_Manthey

Administrator
Mitarbeiter
#2
Hallo!

1.
Es ist natürlich immer der Einzellfall zu betrachten. Sofern aber Sinn und Zweck des Monatsgesprächs aufgrund von Sprachbarrieren nicht (ausreichend) erfüllt werden können, handelt es sich bei der Hinzuziehung eines Dolmetschers zum Monatsgespräch um erforderliche Geschäftsführungskosten des BR.

2.
Dem Grunde nach sind sowohl Arbeitgeber als auch BR dazu verpflichtet, die Durchführung der Monatsgespräche sicherzustellen. Da es sich aber, wie Sie richtig erfasst haben, um eine Sollvorschrift handelt, können Arbeitgeber und BR einvernhemlich auch abweichende Regelungen treffen. Vorausgesetzt natürlich, dass es aufgrund der abweichenden Vereinbarung nicht zu einem dauerhaften Verzicht auf die Durchführung der Monatsgespräche kommt. Die von Ihnen vorgeschlagene Regelung ist meiner Rechtsauffassung nach daher zulässig, sofern gewährleistet ist, dass in dringenden Angelegenheiten auch eine monatliche Besprechung stattfindet.
 

Sittingbull

Erfahrenes Mitglied
#3
Guten Morgen,
erst einmal vielen Dank für die schnelle Antwort.
Wir tun uns schwer bei personellen oder auch juristischen Fragen diese mit der Geschäftsführung zu erörtern. Wir sind alle keine native Speaker. Komischerweise hatten wir vorher einen amerikanischen Geschäftsführer, da ging das wesentlich einfacher. Warum auch immer.
Selbstverständlich würden wir das Monatsgespräch im 2 monatigen Turnus nur in Absprache mit der Geschäftsleitung durchführen. Ansonsten würden wir die wirklich dringenden Sachen (wenn es denn welche gäbe) per E-Mail oder via Skype bzw. MS-Teams besprechen (ist kein Problem bei uns, wir sind ein Softwarehaus).